Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rubio Monocoat Deutschland GmbH. (Online-Shop)

 

1. Geltungsbereich
   • Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachstehend „AGB“) gelten für alle über unseren Online-Shop unter https://shop.rubiomonocoat.de/ (nachstehend „Online-Shop“) geschlossenen Verträge über die dort angebotenen Produkte zwischen der

 

Rubio Monocoat Deutschland GmbH

Halberstädter Str.6, 39365

Harbke

 

Tel:  +49 (0) 5305-3990099

 

 

(nachstehend auch „wir“ oder „uns“)

 

und dem Kunden. Alle zwischen dem Kunden und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

• Wir behalten uns vor, diese AGB von Zeit zu Zeit anzupassen. Maßgebend ist daher die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung dieser AGB.
• Abweichende Bedingungen des Kunden werden von uns nicht akzeptiert und entfalten uns gegenüber keine Wirksamkeit. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 

2. Vertragsschluss
   • Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
   • Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung (Angebot) ab. Der Kunde ist an dieses Angebot für die Dauer von zwei (2) Wochen nach dessen Abgabe gebunden; ein ihm gegebenenfalls nach § 3 zustehendes Recht, seine Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

 

 

• Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

3. Widerrufsrecht
   • Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
   • Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach vorstehender Ziffer 1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
   • Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Rubio Monocoat Deutschland GmbH, Wiesengrund 15, 38173 , Veltheim mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite shop.rubiomonocoat.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung –

 

4. Lieferbedingungen
   • Wir liefern die Ware ausschließlich in Länder innerhalb der Europäischen Union.
   • Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.
   • Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.
   • Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
   • Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.
   • Die Lieferfrist beträgt maximal dreißig (30) Tage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt mit dem Zahlungseingang. Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung der Waren stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen der jeweiligen Ware ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist

 

5. Preise, Versandkosten
   • Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
   • Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
   • Im Preis heruntergesetzte Artikel (Rabatte) können nicht mit anderen Rabattaktionen oder Vergünstigungen kombiniert werden.
   • Wenn wir die Bestellung des Kunden gemäß Ziffer 4.5. durch Teillieferungen erfüllen, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
   • Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam gemäß Ziffer 3 widerruft, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihm (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen Ziffer 3.3).

 

6. Zahlungsbedingungen; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
   • Der Kaufpreis und die Versandkosten sind nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig, soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsart keine abweichende Fälligkeit angibt.
   • Der Kunde kann den Kaufpreis und die Versandkosten nach seiner Wahl und abhängig von der jeweils für das Produkt im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmethode Wir werden die Belastung des Kontos des Kunden unmittelbar nach Vertragsschluss veranlassen.
   • Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

 

8. Gewährleistung; Garantien
   • Der Anbieter haftet gegenüber Verbrauchern für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Verbraucher, kann er von dem Vertrag nur zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen, wenn er uns innerhalb einer angemessenen Frist die Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben hat. Es sei denn, dass eine solche Fristsetzung für den Verbraucher nicht zumutbar ist, die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben.
   • Zusätzliche Garantien besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige vom Anbieter gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von vorstehender Ziffern 8.1. und 8.2. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

 

9. Haftung
   • Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
   • In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Ziffer 9.3. nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.3. ausgeschlossen.
   • Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

 

10. Beschaffenheit der Waren
    • Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Ablichtungen, im Online-Shop und vergleichbaren öffentlichen Anpreisungen zu den Kaufgegenständen enthaltenen Angaben in Text und Bild über Gewichte, Maße, und dergleichen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
    • Angaben über die Eignung und Verwendungsmöglichkeiten der vom Anbieter verkauften Waren sowie Beratungen und Empfehlungen durch Mitarbeiter vom Anbieter erfolgen nach bestem Wissen. Sie sind unverbindlich und begründen weder ein vertragliches Rechtsverhältnis noch eine Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

 

11. Zoll; Ausländische Rechtsordnungen
    • Bestellt der Kunde bei uns Waren zur Lieferung außerhalb eines Mitgliedsstaates der EU können diese Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Warenpaket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen vom Kunden getragen werden; der Anbieter hat keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass der Kunde seine örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten.
    • Ferner ist zu beachten, dass der im Ausland sitzende Kunde bei Bestellungen beim Anbieter als Einführender angesehen wird und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem er die Waren erhält, einhalten muss.

 

12. Verbraucherinformationen gem. § 312i BGB
    • Der Kunde kann die gewünschten Waren durch einen Klick auf den Bestellbutton in den Warenkorb legen. Um den Bestellvorgang fortzusetzen, muss der „Warenkorb“ aufgerufen werden. Der Kunde kann in diesem Fenster überprüfen, ob alle Artikel zutreffend (Art und Stückzahl) ausgewählt worden sind. Korrekturen können jederzeit durch das Löschen oder Hinzufügen von Artikeln vorgenommen werden.
    • Im Anschluss werden die Bestelldaten, die Rechnungs- und ggf. davon abweichende Lieferanschrift eingegeben sowie die Zahlungsart ausgewählt. Die Angaben in den Pflichtfeldern werden unbedingt benötigt, um die Bestellung bearbeiten zu können. Die Bestellung von Gutscheinen oder Geschenkkarten kann danach mit einem Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ bestätigt werden.
    • Der Kunde erhält umgehend eine Bestätigung der Bestellung mit dem Hinweis, wann die Artikel voraussichtlich versendet werden. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, wird dies in der Bestätigung vermerkt; wenn in diesem Fall andere bestellte Artikel lieferbar sind, wird der Bestellvorgang über diese Artikel abgewickelt, es sei denn, der Kunde erteilt eine abweichende Weisung. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.
    • Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Auf Wunsch des Kunden kann der Vertragstext gerne erneut zugesandt werden.
    • Hierzu kann sich der Kunde

 

per E-Mail: onlineshop@rubiomonocoat.de

telefonisch :  +49 (0) 5305-3990099

Post: Rubio Monocoat Deutschland GmbH, Wiesengrund 15, 38173 Veltheim

 

an uns wenden und um Übersendung des Vertragstextes bitten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unabhängig davon jederzeit auf der Webseite eingesehen und gespeichert werden. Die Vertragssprache ist deutsch. 

 

13. Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Streitbeilegung
    • Auf sämtliche zwischen uns und dem Kunden abgeschlossene Verträge ist deutsches Recht anzuwenden. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und er zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
    • Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder bereit noch verpflichtet.
    • Hinweis gemäß § 36 Abs. 1 Nr.1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch dazu verpflichtet.

 

 

 

Stand: 16/05/2022